Karl Nolle, MdL

Milbradt auf Tauchstation

 
DRESDEN - Wo steckt Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU)? Morgen begeht der Regierungs-Chef sein 100-tägiges „Dienstjubiläum". Wo und wie - das ist derzeit das bestgehütetste Staatsgeheimnis in der Landeshauptstadt. Milbradt ist abgetaucht, verschwunden in „Terra Incognita", einem unbekannten Land. Seine Wiederkehr wird nicht vor 2. August erwartet.

„Der Ministerpräsident will für Journalisten nicht erreichtbar sein", raunte Vizeregierungssprecher Heckel. Vor Auf- und Abrechnungen bleibt der abhanden gekommene Staats-Chef deswegen nicht verschont. Für PDS-Landes-Chefin Cornelia Ernst etwa war die bisherige Milbradt-Herrschaft „langweilig und glanzlos". Die FDP wähnt die Regierung Milbradt im „vorzeitigen Winterschlaf": Der SPD-Abgeordnete und ehemalige „Biedenkopfjäger" Karl Nolle bekrittelt vor allem Milbradts Personalpolitik.

Tatsächlich hatte der Regierungs-Chef drei Monate gebraucht, bis der neue Regierungssprecher im Amt war. Und die Ernennung von Wissenschaftsminister Matthias Rößler scheint auch kein glücklicher Griff zu sein: Mit seiner Hochschul-Sparpolitik trieb Rößler Professoren und Studenten zur größen Protestdemo seit der Wende auf die Barrikaden. Der Staatsregierung steht gar eine Sammelklage gegen die Stellenkürzungen an den Unis. ins Haus. Und als Minister Rößler jüngst in der voll besetzten Semperoper sprach, machte er die Staatsregierung zum Gespött: Das illustre Auditorium buhte Rößler und sein Gestammel aus.

Vor diesem Hintergrund fiel CDU-Fraktions-Chef Fritz Hähle wohl nicht viel mehr ein, als Milbradts „reibungslosen Regierungswechsel" zu loben. Alles andere, was im Land nicht so geklappt hat, geht für Hähle auf die Kappe von Rot-Grün in Berlin. Hähle: „Wir können uns anstrengen, wie wir wollen. Wenn die Rahmenbedingungen nicht stimmen, kommen wir nicht voran." Fazit Nolle: „Milbradt ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet."
(gj)