Agenturen, dpa, 04:00 Uhr, 22.06.2015
Linke: Viele Aufstocker in Sachsen durch Niedriglohn
Das Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung, um im Falle des Jobverlusts finanziell selbstständig zu bleiben. Doch bei längst nicht jedem reicht es aus, um das Leben zu finanzieren. Viele müssen mit Hartz IV aufstocken. Die Linken fordern Konsequenzen.
Berlin/Dresden (dpa/sn) - Angesichts der Zahl sogenannter Aufstocker in Sachsen hat die Arbeitsmarktexpertin der Linke-Bundestagsfraktion, Sabine Zimmermann, eine Stärkung der Arbeitslosenversicherung gefordert. «In vielen Fällen erhalten Erwerbslose ein so niedriges Arbeitslosengeld, dass sie damit unter der Hartz IV-Bedürftigkeit liegen und mit Arbeitslosengeld II aufstocken müssen», sagte die Zwickauer Abgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. Hier spiegele sich der hohe Niedriglohnanteil des sächsischen Arbeitsmarktes und die Teilzeitbeschäftigung wider. «Der Niedriglohnbereich muss endlich effektiv bekämpft werden», forderte sie.
«Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können», sagte auch Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD). Er setzt auf den zu Jahresbeginn in Deutschland eingeführten Mindestlohn von 8,50 Euro. «Vom Mindestlohn haben allein in Sachsen rund 300 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitiert - das ist fast jeder vierte Berufstätige.»
Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit bezogen im vergangenen Jahr in Sachsen im Jahresdurchschnitt 7037 Arbeitslosengeldempfänger ergänzende Hartz IV-Leistungen. Damit stockte mehr als jeder zehnte Arbeitslosengeldempfänger (12,8 Prozent) auf.
Im Falle der Arbeitslosigkeit müsse das Arbeitslosengeld existenzsichernd sein, sagte Zimmermann. Sie forderte eine Ausdehnung der sogenannten Rahmenfrist von derzeit 24 Monaten auf 36 Monate, um mehr Menschen Zugang zum Arbeitslosengeld zu verschaffen. «Viele arbeitslos werdende Beschäftigte fallen gleich in Hartz IV, da sie innerhalb der Rahmenfrist keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld aufgrund einer zu kurzen Beschäftigungszeit erwerben konnten.»
Zudem müsse der Niedriglohnbereich effektiv bekämpft werden. Die Linke fordere deshalb einen Mindestlohn von 10 Euro und die Abschaffung der Niedriglohnbeschäftigung durch Leiharbeit, sagte Zimmermann.
Martin Fischer
dpa fi yysn z2 bf
220400 Jun 15
