DNN/LVZ, 13.06.2015
Das Wort „Lagerwahlkampf" nimmt in Dresden niemand in den Mund
Bürgerliches Lager gegen. rot-grün-rote Stadtratsmehrheit? Heißt so die Konstellation am 5. Juli, wenn die Dresdner zwischen Dirk Hilbert (FDP) und Eva-Maria Stange (SPD) als neues Stadtoberhaupt entscheiden müssen?
Wenn es nach den Bewerbern geht: Nein. „Ein Lagerwahlkampf würde zur Spaltung und Vertiefung der politischen Gräben in Dresden führen”, erklärte jetzt Hilbert. Er hat für die kommende Woche gemeinsam mit seinen Unterstützen die Vorsitzenden aller Stadtratsfraktionen und die jeweiligen Dresdner Parteivorsitzenden zu Gesprächen eingeladen.
Mit Vertretern der CDU hatte sich Hilbert bereits am Montag getroffen (DNN berichtete). Gemeinsam mit den politischen Kräften der Stadt wolle er seine Wahlkampfziele erörtern und Gemeinsamkeiten feststellen, erklärte Hilbert den Zweck der Einladung. Dabei habe er das Ziel im Blick, die Politik und in erster Linie die Stadtgesellschaft wieder zu vereinen. „Inhaltliche Schnittmengen der Fraktionen, die sich in den Gesprächen ergeben, könnten zu gemeinschaftlichen Zielen für die Entwicklung der Stadt Dresden werden", so der OB-Kandidat.
„Es wäre ein politischer Amoklauf, ausgerechnet gegen eine Ministerin der schwarz-roten Staatsregierung einen Lagerwahlkampf anzuzetteln", erklärte der Dresdner SPD-Vorsitzende Christian Avenarius. „Wir hoffen sehr, dass sich bei unserem Koalitionspartner CDU auf Landesebene Vernunft durchsetzt." Avenarius kündigte an, um die bisherigen CDU-Wähler werben und auf diejenigen zugehen zu wollen, die am ersten Wahlgang nicht teilgenommen haben.
Die CDU und die AfD haben für heute Erklärungen zu ihren Positionierungen beim zweiten Wahlgang angekündigt. Es gilt als offenes Geheimnis, dass beide Parteien ihre Wähler aufrufen wollen, am 5. Juli Hilbert zu unterstützen. Das islamfeindliche Bündnis Pegida hat seine Anhänger bereits zur Unterstützung von Hilbert aufgefordert.
VON THOMAS BAUMANN-HARTWIG
