Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 16.04.2002

Ein Maulkorb zum Abschied

Man einigte sich auf einen Vergleich

DRESDEN. Ein ganz besonderes Abschiedsgeschenk bekam Wissenschaftsminister Hans Joachim Meyer gestern von seinem Kritiker Karl Nolle. Der SPD-Mann versprach vor Gericht, sich mit Äußerungen und Behauptungen über Meyers Vergangenheit zurückzuhalten.

Meyers war vors Landgericht gezogen, weil Nolle in einer Pressemitteilung (März 2002) behauptete, der Minister hätte zu DDR-Zeiten mit dem ZK der SED zusammengearbeitet, sei als Kaderleiter tätig gewesen und hätte im Auftrag des ZK Übersetzungen für das Organ vorgenommen. Außerdem bezichtigte er Meyer eines autoritären Charakters, der Scheinheiligkeit und Lüge, im Parlament. Derlei Töne wollte Meyer gerichtlich verbieten.

Nach 60-minütiger Verhandlung in der 5. Zivilkammer, an der Meyer übrigens nicht teilnahm, riet der Richter zu einem Vergleich. So kam es denn auch.

Nolle erklärte, derlei Äußerungen künftig zu unterlassen. Im Gegenzug ließ der Anwalt von Prof. Meyer die Sache mit dem Charakter (Lüge, Scheinheiligkeit) fallen. Das Gericht hatte vorher erklärt, dass es sich dabei wohl eher um die Meinung Nolles handele.
(sts)