Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 08.09.2019

Rößler soll Landtagspräsident bleiben

 
Der 64-Jährige setzte sich in einer CDU-internen Abstimmung gegen seine Mitbewerberin Andrea Dombois durch.

Matthias Rößler soll nach dem Willen der CDU-Fraktion das höchste Amt im sächsischen Landtag behalten. Er gewann die CDU-fraktionsinterne Abstimmung am Freitag mit 32 von 44 Stimmen. Damit konnte er sich gegen seine Mitbewerberin Andrea Dombois durchsetzen. Es war das erste mal, dass sich eine Frau um dieses Amt beworben hatte.

Rößler, der seit 2009 Landtagspräsident ist, hatte bereits vor der Landtagswahl erneute Ambitionen auf das Amt angemeldet. In den eigenen Reihen ist er mittlerweile aber nicht mehr unumstritten. Neben seiner Amtsführung geriet auch sein politisches Auftreten in die Kritik. So hatte er im Wahlkampf unter anderem auf die Hilfe des Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gesetzt.

Rößler wird von der CDU auf der noch ausstehenden konstituierenden Sitzung zur Wahl vorschlagen werden. Der Präsident muss dann von allen Mitgliedern des Parlaments in einer geheimen Wahl bestimmt werden.

Bei weiteren Wahlen in der Fraktion wurde Ministerpräsident Michael Kretschmer einstimmig zum Kandidaten für das höchste Regierungsamt bestimmt. Gemäß der Landesverfassung muss danach innerhalb von vier Monaten der Ministerpräsident gewählt werden. Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde zudem Stephan Meyer als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt. (SZ/mxh/gs)