Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 07.11.2013

Sachsensumpf: Hochrangige Zeugen weisen Vorwürfe zurück

Neue Zeugen, alte Zweifel

Dresden (dpa). Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur mutmaßlichen Korruptionsaffäre Sachsensumpf hat gestern zwei hochrangige Zeugen vernommen: den damaligen Chef der Staatsanwaltschaft Dresden, Henning Drecoll, und den sächsischen Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann.

Beide wiesen Spekulationen zu einer politischen Einflussnahme auf die Justiz zurück. Die Ermittlungen der Dresdner Staatsanwaltschaft zu den Vorwürfen waren seinerzeit eingestellt worden, die Affäre wurde zu den Akten gelegt. Vertreter der Opposition fragten vor allem, warum Drecoll Anschuldigungen schon während der Untersuchungen als „heiße Luft" kleingeredet habe. Drecoll gab an, die entsprechende Formulierung auf vorläufige Erkenntnisse bezogen zu haben.

Der Begriff Sachsensumpf tauchte erstmals im Mai 2007 auf. Nach Medienberichten enthielten Dokumente des Geheimdienstes Hinweise auf Netzwerke der Organisierten Kriminalität (OK) in Sachsen. Darin sollten unter anderen Juristen verstrickt sein. Die Regierung setzte externe Kontrolleure ein. Sie beschuldigten die verantwortliche Mitarbeiterin im OK-Referat des Landesamtes für Verfassungsschutz, Akten aufgebauscht zu haben. Die Frau hält das Vorgehen der Behörden gegen sie für ein abgekartetes Spiel. Trotz stundenlanger Befragung kamen gestern aber kaum neue Details ans Licht. So machte Drecoll oft Erinnerungslücken geltend.

Die Opposition sieht mehrere Ungereimtheiten. So monierte SPD-Obmann Karl Nolle, dass bis heute kein Gericht über die eigentlichen Vorwürfe zum Sachsensumpf entschied.
Jörg Schurig